Die frühere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Mitglied der konservativen Partei von Angela Merkel, wurde im Juli als neue Präsidentin der EU-Kommission bestätigt. Aber wer ist sie genau? Deutsche Welle berichtet über die in Brüssel geborene Ärztin und ihre Zeit in Berlin.
Die Christdemokratin (CDU), die 2005 von Bundeskanzlerin Angela Merkel in die politische Szene Berlins eingeführt wurde und die kurzzeitig sogar als potenzielle Nachfolgerin von Merkel galt, wurde zur ersten weiblichen Europäischen Kommissionspräsidentin ernannt.
Ministerposten Die siebenfache Mutter hielt von 2005 bis 2009 zunächst das Amt der Familienministerin inne. Mit ihrem manchmal etwas unkonventionellen Stil sandte sie deutliche Signale an das politische Establishment in Berlin. So initiierte sie zum Beispiel das Elterngeld und beaufsichtigte den bundesweiten Ausbau der Kinderbetreuung mit erheblicher finanzieller Unterstützung der Bundesregierung.
Im Jahr 2009 wurde von der Leyen – eine ausgebildete Ärztin – Gesundheitsministerin während sie in Merkels zweitem Kabinett diente. Im Dezember 2013 wechselte sie zum Verteidigungsministerium. Sie blieb auch nach dem komplizierten Regierungsbildungsprozess infolge der Bundestagswahlen 2017 im Amt.
“Mover and Shaker” Als Verteidigungsministerin ging von der Leyen die Probleme der Bundeswehr rasch nacheinander an. Die Bundeswehr war – und ist – von veralteter und defekter Ausrüstung, schlecht durchdachten Rüstungsprojekten und einem starken Fachkräftemangel betroffen. Mit viel politischem Druck und öffentlichen Äußerungen im Namen der Bundeswehr hat sie eine Aufstockung des Verteidigungsbudgets erreicht – auch, wenn das noch weit unter dem Ausgabeziel der NATO lag. Unter dem Motto “Personalwende” hat die erste deutsche Verteidigungsministerin den Abbau der Streitkräfte gestoppt und zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges die Truppenzahlen gestärkt und damit die deutsche Obergrenze von 185.000 Soldaten abgeschafft. Während ihrer Amtszeit wurde die Verteidigungspolitik zu einem wichtigen Bestandteil der deutschen Außenpolitik. Dies stand auch im Einklang mit den internationalen Bemühungen zur Bekämpfung der Terror-Miliz „Islamischer Staat“, zu der die deutschen Streitkräfte in mehreren Bereichen wertvolle Beiträge geleistet haben.
„Wir haben die Zeit hinter uns gelassen, in der die Bundeswehr lange Zeit verkleinert worden war”, sagte von der Leyen im Jahr 2017.
„Die Sicherheitslage hat sich dahingehend geändert, dass die Bundeswehr nun mit einer Vielzahl von Herausforderungen fertig werden muss, von Syrien über den Irak bis nach Mali und die gesamte Situation im Mittelmeer. Außerdem müssen sich die Truppen mit Flüchtlingshilfe und dem Schutz der Ostgrenze beschäftigen. Gleichzeitig haben die Bundeswehr und ich es geschafft, gemeinsam “den Tanker sozusagen umzudrehen” – es gab Richtungsänderungen in den Bereichen Ausrüstung, Personal und Finanzen.”
Von der Leyen gab kurz vor ihrer Bestätigung als Präsidentin der EU-Kommission bekannt, dass sie unabhängig vom Ergebnis der Abstimmung am 16. Juli als deutsche Verteidigungsministerin zurücktreten würde.
Ausrutscher und Skandale Von der Leyens Ruf als eine Frau, die Dinge zielstrebig durchsetzt, hat in den letzten Jahren gelitten. Das ist auf eine Reihe von Personalentscheidungen, aber auch auf einige Skandale zurückzuführen. Während ihrer Amtszeit verzögerten sich größere Rüstungsprojekte, und gleichzeitig wurden rechtsextremistische Aktivitäten in den Streitkräften sowie demütigende Praktiken, die neue Rekruten betreffen, ans Licht gebracht. Von der Leyen distanzierte sich dahingehend ausdrücklich von den Streitkräften.
Die Behauptung, die Bundeswehr sei von einem „Haltungsproblem” betroffen, schadete ihrem Image unter den Truppen. Außerdem druckste sie bei der Frage herum, ob das Marine-Ausbildungsschiff “Gorch Fock” trotz sprunghafter Kostenüberschreitungen der Restaurierungsarbeiten überhaupt noch eine Zukunft habe. Weiterhin stellte sich heraus, dass ein stellvertretender Minister, der von ihr eingestellt wurde, sich eine Reihe von Freiheiten herausnahm; er heuerte zum Beispiel eine kleine Armee teurer Berater nach eigenem Ermessen an.
Mehr europäische militärische Zusammenarbeit, mehr Verteidigungsausgaben Solche „Schönheitsfehler” hatten von der Leyens einst tadellosen Ruf in Berlin in den letzten Monaten und Jahren leicht angekratzt. „Eine europäische Armee als langfristiges Ziel und die NATO selbst sind für mich keine Gegensätze, sondern zwei Seiten derselben Medaille, denn es ist wichtig, dass die Europäer eine starke Einheit innerhalb der NATO bilden, nicht nur, um die Glaubwürdigkeit der NATO aufrechtzuerhalten, sondern auch, um eine starke europäische Stimme zu haben”, sagte sie. Auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einem stärkeren militärischen Engagement Deutschlands und Europas hin sagte sie: „Meiner Meinung nach ist das eine faire Forderung.”
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